AGB
AGB
AGB - OEKOPOSTBOX
WICHTIG: Mit der Nutzung der OEKOPOSTBOX erklären Sie sich mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden:
OEKOPOST Deutschland GmbH
OEKOPOSTBOX - LIZENZVERTRAG
Einzelnutzerlizenz
BITTE LESEN SIE DIESEN SOFTWARELIZENZVERTRAG ("LIZENZ") SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR Sie eine Bestellung, ein Upgrade oder eine Weitergabe von OEKOPOSTBOXen an Dritte beginnen bzw. durchführen.
Mit einer Bestellung, Update oder Weitergabe von OEKOPOSTBOXen an Dritte erklären Sie Ihr Einverständnis mit deren Bestimmungen dieses Lizenzvertrages.
1. Allgemeines. Mit dieser Lizenz erhalten Sie ein einfaches, eingeschränktes Benutzungsrecht für den Service OEKOPOSTBOX. Je nach Art der Registrierungsform (Bundlebestellung, Upgrade oder Weitergabe von OEKOPOSTBOXen) gilt es entsprechend den nachfolgenden Bestimmungen. Die OEKOPOST Deutschland GmbH als Betreiber des Services bleibt Eigentümer an allen Bestandteilen des Services und behält sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich erteilt werden.
OEKOPOST wird Ihnen die jeweilige Registrierungsform vorgesehene Software- aktualisierungen kostenfrei bereitstellen.
2. Dienstebeschreibung (Allgemein). Die OEKOPOST Deutschland GmbH als Betreiber des OEKOPOSTBOX-Systems stellt eine webbasierte Anwendung für die Übertragung sowie Speicherung von Nachrichten und Dokumenten dar und wird durch eine sogenannte end-to-end Verschlüsselung per RSA vor Zugriffen Dritter (Stand der heutigen Technik) wirksam geschützt. Das OEKOPOSTBOX - System ist keine E-Mail-basierte Anwendung sondern basiert auf einer Eigenentwicklung mit einem propriertären Quellcode! Sämtliche Bestandteile des Services enthalten ausser dem SMS-Benachrichtigungssystems keine Kopplung an sogenannte Third-Party-Anbieter, Werbeplattformen oder andere Systeme. Die Voraussetzung zur Teilnahme an diesem Service ist eine Internetverbindung. Die eventuell entstehenden Kosten hierzu sind ausdrücklich kein Bestandteil dieser Nutzungslizenz und müssen vom jeweiligen Nutzer selbst getragen werden.
Als Nutzer geben Sie bei Annahme der AGB durch Anhaken des Aktionsfeldes auf der Website www.oekopostbox.de Ihr Einverständnis keine illegalen und den jeweiligen Ländern entsprechende gesetzliche Vorgaben für elektronischen Informationsaustausch zu beachten und die OEKOPOST Deutschland GmbH als Diensteanbieter von jeglicher Haftung daraus freizustellen. Sie erklären sich damit einverstanden die Dienste nicht zu verwenden, um die Rechte Dritter zu beeinträchtigen, zu missbrauchen, zu stören, zu bedrohen, zu diffamieren oder anderweitig zu verletzen oder gegen sie zu verstoßen.
3. Systeminformationen. Die OEKOPOST Deutschland GmbH unterscheidet grundlegend zwischen dem Status von Aktivboxen und Passivboxen. Die Nutzung von sogenannten Passivboxen ist generell kostenfrei. Bei der Weitergabe von Aktiv-/Passivboxen an Dritte aus dem eigenen Aktivbox-Account werden die Passivboxen zur bidirektonalen Kommunikation ausschliesslich an die Aktivbox des Herausgebenden gekoppelt! Zusätzlich wird in diesen Accounts ein eigener Absenderordner angelegt, in welchem alle Nachrichten des Absenders unlöschbar und unveränderbar angezeigt und jederzeit downloadbar sind. Dem Bereitsteller von Postboxen wird das Recht eingeräumt, ein eigenes Logo in seine vergebenen Aktiv-/Passivboxen, anstatt eines Standardordners, hochzuladen.
4. Registrierungsformen.
Bundle
Die Bundleregistrierung enthält standardisiert jeweils 1x Aktivbox + 3x Passivboxen
Aktivbox
Die Aktivboxregistrierung enthält 1x Aktivbox
Upgrade (Passivbox)
Das Upgrade ist jeweils für 1x Passivbox (nur aus dem Account einer Passivbox)
5. Registrierung - Laufzeiten. Ab dem Zeitpunkt der Registrierung werden die Laufzeit und die uneingeschränkte Nutzung generell für 365 Tage zwischen der OEKOPOST Deutschland GmbH und dem jeweiligen Nutzer geschlossen und mit Bezahlung des jeweiligen Angebotes aktiviert.
6. Registrierung - Verlängerungen. Als Nutzer eines Bundles/einer Aktivbox erhalten Sie automatisch spätestens 6 Wochen vor Ablauf der noch gültigen Registrierungsperiode ein Angebot zur Verlängerung.
7. Registrierungsverlängerung - Fristverstreichung. Bei einer Fristversteichung wird Ihre Aktivbox automatisch in eine Passivbox gewandelt. Damit besteht in der Folge bis zur neuen Aktivierung durch eine Verlängerung, keine Kommunikations - bzw. Datenspeicherung. Dies gilt ebenfalls bei Ihren weitergegebenen Passiv- und Aktivboxen. Sobald die Annahme des Verlängerungsangebotes durch Zahlung erfolgt, stehen Ihnen alle Kommunikationslinien weitere 365 Tage ab diesem Zeitpunkt zur Verfügung!
8. Daten und Aufbewahrung. Alle persönlichen Daten (Persönliche Daten, Nachrichten, Dokumente) werden unabhängig der Registrierungsform bis zum Ablauf von 10 Jahren dauerhaft und jederzeit zugänglich aufbewahrt. Die Datenaufbewahrung und deren Zugänglichkeit sind generell unabhängig vom Status der OEKOPOSTBOXen bzw. einer nicht erfolgten Registrierungsverlängerung.
Für jeden Account gilt ein Jahresvolumen an Übertragungs- und Speicherkapazität von maximal 5 GB.
Die OEKOPOST stellt eine Downloadmöglichkeit innerhalb des Accounts bereit um empfangene Nachrichten, Dokumente oder Archivdaten jederzeit komprimiert lokal, d.h. auf dem PC des Nutzers, abzuspeichern. Eine vollständige Löschung kann mit entsprechendem Nachweis jederzeit auch vorzeitig erfolgen. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich mit einer Datensicherung seitens der OEKOPOST Deutschland GmbH alle 24 Std. einverstanden. Für einen etwaigen Datenverlust innerhalb der letzten 24 hat kann die OEKOPOST Deutschland GmbH nicht haftbar gemacht werden. Der Nachweis zum Datenverlust muss generell seitens des Nutzers erbracht werden.
9. Zustellung der Zugangsdaten. Die Zustellung der Zugangsdaten erfolgt in einem verschlossenen Umschlag welcher ausschliesslich über die Deutsche Post AG (DPAG) zugestellt wird. Die Zugangsdaten werden zum Datenschutz in einem PIN-Feld eingedruckt. Ein Anwendungshinweis zur Prüfung auf Unversehrheit ist Bestandteil dieser Zugangsdaten. Als Nutzer des OEKOPOSTBOXsystems besteht insoweit die Pflicht auf Sichtprüfung bzw. Anzeige bei eventuellen Beschädigungen. Die OEKOPOST Deutschland GmbH stellt in diesem Falle eine neue gleichwertige OEKOPOSTBOX kostenfrei zur Verfügung. Alle Kosten im Zusammenhang mit der Übersendung von Zugangsdaten sind in der jeweiligen Registrierungsform enthalten.
10. Zugangsdaten Ausland. Derzeit können Zugangsdaten lediglich an in Deutschland gültige Adressen zugestellt werden. Als Nutzer akzeptieren Sie bis auf Wideruf seitens der OEKOPOST dass ausländische adressierte Zugangsdatenempfänger nicht zugestellt werden können. Die Kosten für fehladressierte Sendungen werden vom Versender getragen.
11. Übertragung. Als Inhaber einer OEKOPOSTBOX (Empfang der persönlich adressierten Zugangsdaten inkl. Aktivierung des Bestätigungslinks) ist es Ihnen nicht erlaubt oder gestattet, Ihre persönlichen Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder Identitäten von Dritten zu verschleiern bzw. zu verändern. Dies gilt auch für die wahrheitsgetreuen Angaben bei Versendungen aus Ihrem Account von Aktiv- oder Passivboxen. Sie sind einverstanden und sich auch bewusst, dass Zuwiderhandlungen bzw. die Folgen aus illegaler Benutzung bei vorsätzlichem Verschulden mit entsprechenden jeweiligen gesetzlichen Vorgaben behandelt werden.
12. Beschränkungen. Es ist Ihnen nicht erlaubt und Sie verpflichten sich dazu jegliche Dienste oder Teile der Produkte der OEKOPOST Deutschland GmbH wie OEKOPOSTBOX zu kopieren, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder zu modifizieren. Ebenso ist es Ihnen weder gestattet noch erlaubt Ableitungen des Quellcodes vorzunehmen oder abgeleitete Werke im Ganzen oder in Teilen zu erstellen. Ebenso ist es Ihnen weder gestattet oder erlaubt den Dienst der OEKOPOSTBOX technisch zu stören, zu behindern, abzuhören, mitzuloggen oder durch absichtliche Störmaßnahmen den Dienst teilweise oder im Ganzen lahmzulegen. Ebenso verpflichten Sie sich keinen ähnlichen oder ähnlich gearteten Dienst weder passiv noch aktiv mit Informationen über Prozeduren und Abläufe zu unterstützen bzw. nachzuahmen oder zur Nachahmung anzuregen.
Hinweis: Als Nutzer des OEKOPOSTBOX- Systems sind Sie sich diesen Tatsachen voll und ganz bewusst und haften entsprechend bei den obengenannten Fällen. Sämtliche Tatbestände ziehen eine strafrechtliche Verfolgung sowie eine entsprechende Schadensersatzklage nach sich!
Mit Annahme der AGB erkennen Sie an, dass die Ideen und Dienste dieses Services geistiges Eigentum der OEKOPOST Deutschland GmbH sind und durch entsprechende Gesetzesgrundlagen geschützt werden. Ebenso gilt dies für entsprechende Urheberrechte. Sie verpflichten sich, diesen Dienst zu keinem anderen Zwecke ausser entsprechend den Bestimmungen zu nutzen und die Lizenzbedingungen nicht zu unterlaufen.
13. Schlussbestimmmungen Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
Die OEKOPOST Deutschland GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Gewichtige Bedingungsänderungen werden den Kunden per E-Mail resp. OEKOPOSTBOX spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. OEKOPOST Deutschland GmbH wird die Kunden in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Es wird ausdrücklich die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland vereinbart. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der OEKOPOST Deutschland GmbH.
Stand: 01. September 2010
WICHTIG: Mit der Nutzung der OEKOPOSTBOX erklären Sie sich mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden:
OEKOPOST Deutschland GmbH
OEKOPOSTBOX - LIZENZVERTRAG
Einzelnutzerlizenz
BITTE LESEN SIE DIESEN SOFTWARELIZENZVERTRAG ("LIZENZ") SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR Sie eine Bestellung, ein Upgrade oder eine Weitergabe von OEKOPOSTBOXen an Dritte beginnen bzw. durchführen.
Mit einer Bestellung, Update oder Weitergabe von OEKOPOSTBOXen an Dritte erklären Sie Ihr Einverständnis mit deren Bestimmungen dieses Lizenzvertrages.
1. Allgemeines. Mit dieser Lizenz erhalten Sie ein einfaches, eingeschränktes Benutzungsrecht für den Service OEKOPOSTBOX. Je nach Art der Registrierungsform (Bundlebestellung, Upgrade oder Weitergabe von OEKOPOSTBOXen) gilt es entsprechend den nachfolgenden Bestimmungen. Die OEKOPOST Deutschland GmbH als Betreiber des Services bleibt Eigentümer an allen Bestandteilen des Services und behält sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich erteilt werden.
OEKOPOST wird Ihnen die jeweilige Registrierungsform vorgesehene Software- aktualisierungen kostenfrei bereitstellen.
2. Dienstebeschreibung (Allgemein). Die OEKOPOST Deutschland GmbH als Betreiber des OEKOPOSTBOX-Systems stellt eine webbasierte Anwendung für die Übertragung sowie Speicherung von Nachrichten und Dokumenten dar und wird durch eine sogenannte end-to-end Verschlüsselung per RSA vor Zugriffen Dritter (Stand der heutigen Technik) wirksam geschützt. Das OEKOPOSTBOX - System ist keine E-Mail-basierte Anwendung sondern basiert auf einer Eigenentwicklung mit einem propriertären Quellcode! Sämtliche Bestandteile des Services enthalten ausser dem SMS-Benachrichtigungssystems keine Kopplung an sogenannte Third-Party-Anbieter, Werbeplattformen oder andere Systeme. Die Voraussetzung zur Teilnahme an diesem Service ist eine Internetverbindung. Die eventuell entstehenden Kosten hierzu sind ausdrücklich kein Bestandteil dieser Nutzungslizenz und müssen vom jeweiligen Nutzer selbst getragen werden.
Als Nutzer geben Sie bei Annahme der AGB durch Anhaken des Aktionsfeldes auf der Website www.oekopostbox.de Ihr Einverständnis keine illegalen und den jeweiligen Ländern entsprechende gesetzliche Vorgaben für elektronischen Informationsaustausch zu beachten und die OEKOPOST Deutschland GmbH als Diensteanbieter von jeglicher Haftung daraus freizustellen. Sie erklären sich damit einverstanden die Dienste nicht zu verwenden, um die Rechte Dritter zu beeinträchtigen, zu missbrauchen, zu stören, zu bedrohen, zu diffamieren oder anderweitig zu verletzen oder gegen sie zu verstoßen.
3. Systeminformationen. Die OEKOPOST Deutschland GmbH unterscheidet grundlegend zwischen dem Status von Aktivboxen und Passivboxen. Die Nutzung von sogenannten Passivboxen ist generell kostenfrei. Bei der Weitergabe von Aktiv-/Passivboxen an Dritte aus dem eigenen Aktivbox-Account werden die Passivboxen zur bidirektonalen Kommunikation ausschliesslich an die Aktivbox des Herausgebenden gekoppelt! Zusätzlich wird in diesen Accounts ein eigener Absenderordner angelegt, in welchem alle Nachrichten des Absenders unlöschbar und unveränderbar angezeigt und jederzeit downloadbar sind. Dem Bereitsteller von Postboxen wird das Recht eingeräumt, ein eigenes Logo in seine vergebenen Aktiv-/Passivboxen, anstatt eines Standardordners, hochzuladen.
4. Registrierungsformen.
Bundle
Die Bundleregistrierung enthält standardisiert jeweils 1x Aktivbox + 3x Passivboxen
Aktivbox
Die Aktivboxregistrierung enthält 1x Aktivbox
Upgrade (Passivbox)
Das Upgrade ist jeweils für 1x Passivbox (nur aus dem Account einer Passivbox)
5. Registrierung - Laufzeiten. Ab dem Zeitpunkt der Registrierung werden die Laufzeit und die uneingeschränkte Nutzung generell für 365 Tage zwischen der OEKOPOST Deutschland GmbH und dem jeweiligen Nutzer geschlossen und mit Bezahlung des jeweiligen Angebotes aktiviert.
6. Registrierung - Verlängerungen. Als Nutzer eines Bundles/einer Aktivbox erhalten Sie automatisch spätestens 6 Wochen vor Ablauf der noch gültigen Registrierungsperiode ein Angebot zur Verlängerung.
7. Registrierungsverlängerung - Fristverstreichung. Bei einer Fristversteichung wird Ihre Aktivbox automatisch in eine Passivbox gewandelt. Damit besteht in der Folge bis zur neuen Aktivierung durch eine Verlängerung, keine Kommunikations - bzw. Datenspeicherung. Dies gilt ebenfalls bei Ihren weitergegebenen Passiv- und Aktivboxen. Sobald die Annahme des Verlängerungsangebotes durch Zahlung erfolgt, stehen Ihnen alle Kommunikationslinien weitere 365 Tage ab diesem Zeitpunkt zur Verfügung!
8. Daten und Aufbewahrung. Alle persönlichen Daten (Persönliche Daten, Nachrichten, Dokumente) werden unabhängig der Registrierungsform bis zum Ablauf von 10 Jahren dauerhaft und jederzeit zugänglich aufbewahrt. Die Datenaufbewahrung und deren Zugänglichkeit sind generell unabhängig vom Status der OEKOPOSTBOXen bzw. einer nicht erfolgten Registrierungsverlängerung.
Für jeden Account gilt ein Jahresvolumen an Übertragungs- und Speicherkapazität von maximal 5 GB.
Die OEKOPOST stellt eine Downloadmöglichkeit innerhalb des Accounts bereit um empfangene Nachrichten, Dokumente oder Archivdaten jederzeit komprimiert lokal, d.h. auf dem PC des Nutzers, abzuspeichern. Eine vollständige Löschung kann mit entsprechendem Nachweis jederzeit auch vorzeitig erfolgen. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich mit einer Datensicherung seitens der OEKOPOST Deutschland GmbH alle 24 Std. einverstanden. Für einen etwaigen Datenverlust innerhalb der letzten 24 hat kann die OEKOPOST Deutschland GmbH nicht haftbar gemacht werden. Der Nachweis zum Datenverlust muss generell seitens des Nutzers erbracht werden.
9. Zustellung der Zugangsdaten. Die Zustellung der Zugangsdaten erfolgt in einem verschlossenen Umschlag welcher ausschliesslich über die Deutsche Post AG (DPAG) zugestellt wird. Die Zugangsdaten werden zum Datenschutz in einem PIN-Feld eingedruckt. Ein Anwendungshinweis zur Prüfung auf Unversehrheit ist Bestandteil dieser Zugangsdaten. Als Nutzer des OEKOPOSTBOXsystems besteht insoweit die Pflicht auf Sichtprüfung bzw. Anzeige bei eventuellen Beschädigungen. Die OEKOPOST Deutschland GmbH stellt in diesem Falle eine neue gleichwertige OEKOPOSTBOX kostenfrei zur Verfügung. Alle Kosten im Zusammenhang mit der Übersendung von Zugangsdaten sind in der jeweiligen Registrierungsform enthalten.
10. Zugangsdaten Ausland. Derzeit können Zugangsdaten lediglich an in Deutschland gültige Adressen zugestellt werden. Als Nutzer akzeptieren Sie bis auf Wideruf seitens der OEKOPOST dass ausländische adressierte Zugangsdatenempfänger nicht zugestellt werden können. Die Kosten für fehladressierte Sendungen werden vom Versender getragen.
11. Übertragung. Als Inhaber einer OEKOPOSTBOX (Empfang der persönlich adressierten Zugangsdaten inkl. Aktivierung des Bestätigungslinks) ist es Ihnen nicht erlaubt oder gestattet, Ihre persönlichen Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder Identitäten von Dritten zu verschleiern bzw. zu verändern. Dies gilt auch für die wahrheitsgetreuen Angaben bei Versendungen aus Ihrem Account von Aktiv- oder Passivboxen. Sie sind einverstanden und sich auch bewusst, dass Zuwiderhandlungen bzw. die Folgen aus illegaler Benutzung bei vorsätzlichem Verschulden mit entsprechenden jeweiligen gesetzlichen Vorgaben behandelt werden.
12. Beschränkungen. Es ist Ihnen nicht erlaubt und Sie verpflichten sich dazu jegliche Dienste oder Teile der Produkte der OEKOPOST Deutschland GmbH wie OEKOPOSTBOX zu kopieren, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder zu modifizieren. Ebenso ist es Ihnen weder gestattet noch erlaubt Ableitungen des Quellcodes vorzunehmen oder abgeleitete Werke im Ganzen oder in Teilen zu erstellen. Ebenso ist es Ihnen weder gestattet oder erlaubt den Dienst der OEKOPOSTBOX technisch zu stören, zu behindern, abzuhören, mitzuloggen oder durch absichtliche Störmaßnahmen den Dienst teilweise oder im Ganzen lahmzulegen. Ebenso verpflichten Sie sich keinen ähnlichen oder ähnlich gearteten Dienst weder passiv noch aktiv mit Informationen über Prozeduren und Abläufe zu unterstützen bzw. nachzuahmen oder zur Nachahmung anzuregen.
Hinweis: Als Nutzer des OEKOPOSTBOX- Systems sind Sie sich diesen Tatsachen voll und ganz bewusst und haften entsprechend bei den obengenannten Fällen. Sämtliche Tatbestände ziehen eine strafrechtliche Verfolgung sowie eine entsprechende Schadensersatzklage nach sich!
Mit Annahme der AGB erkennen Sie an, dass die Ideen und Dienste dieses Services geistiges Eigentum der OEKOPOST Deutschland GmbH sind und durch entsprechende Gesetzesgrundlagen geschützt werden. Ebenso gilt dies für entsprechende Urheberrechte. Sie verpflichten sich, diesen Dienst zu keinem anderen Zwecke ausser entsprechend den Bestimmungen zu nutzen und die Lizenzbedingungen nicht zu unterlaufen.
13. Schlussbestimmmungen Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
Die OEKOPOST Deutschland GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Gewichtige Bedingungsänderungen werden den Kunden per E-Mail resp. OEKOPOSTBOX spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. OEKOPOST Deutschland GmbH wird die Kunden in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Es wird ausdrücklich die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland vereinbart. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der OEKOPOST Deutschland GmbH.
Stand: 01. September 2010
